"Niemand in Schwetzingen will Schulden machen, weder irgendeine Partei noch die Stadtverwaltung selbst. Die im Haushalt veranschlagten Neuschulden beruhen auf einer noch unkonkreten Sachlage über höhere Steuerzuwendungen und Zuschüsse der Landesregierung", so SPD-Fraktionssprecher Walter Manske bei der jüngsten SPD-Bürgerrunde.

Die SPD Schwetzingen sei überzeugt, dass die Stadtverwaltung nach letzten Informationen keine neuen Schulden aufnehmen wird, selbst, wenn diese noch formal im Entwurf veranschlagt sind, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Der Haushaltsentwurf sei kein Freibrief, diese unbedingt aufzunehmen. Überhaupt könne man doch erst durch die grün-rote Landesregierung erstmals seit Jahrzehnten auf eine Entlastung der Kommunen hoffen. Die zu erwartenden aber eben noch nicht genau zu beziffernden Zuschüsse wurden bereits der Verwaltung und den einzelnen Fraktionen im Rathaus durch den Oberbürgermeister mitgeteilt, für den jetzigen Haushalt konnten sie nicht berücksichtigt werden, da der Entwurf schon vor mehreren Wochen erarbeitet wurde. Klar sei: Wer dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimme, nehme in Kauf, dass die Stadt bis März ohne genehmigten Haushalt wirtschafte, so die SPD.

"Das, was die neue Spar-Partei CDU da abstimmten will, ist bloßer Populismus", so Manske zum Abstimmverhalten der größten Stadtratsfraktion. Die Idee, der Freien Wähler, den Haushalt noch früher zu beschließen, sei unsinnig, denn Grundlage für einen Haushaltsplan sei eine gesicherte Sachlage über Zuschüsse, Zuweisungen und Umlagen, die den städtischen Haushalt tangieren, die aber erst zum Jahresende endgültig bekannt seien.

Über das Kunstwerk am Kreisel sinnieren Doris Glöckler, die in der Auswahlkommission dabei war, und Kunstlehramtsstudent Robin Pitsch, mit Lächeln in Richtung Freie Wähler, unisono: "Über Kunst lässt sich bekanntlich streiten - und wenn Kunst das schafft und Kontroversen hervorruft, dann erfüllt sie ihren Zweck!" In der SPD zumindest ist das gelungen. Hier stimmt die Fraktion nicht einheitlich ab. zg

Schwetzinger Zeitung
15. Dezember 2011