SPD-Bürgergespräch vom 07.11.2006

Veröffentlicht am 15.11.2006 in Kommunalpolitik

Öffentliches Bürgergespräch des SPD-Ortsvereins
Zu einem öffentlichen Bürgergespräch hatte die SPD in die "Alte Pfalz" eingeladen. Auf der Tagesordnung stand vorrangig die Agenda der letzten Gemeinderatssitzung, jedoch wurden auch aktuelle kommunale Themen diskutiert, wie es in einer Presseerklärung des SPD-Ortsvereins heißt.

Ortsvereinsvorsitzender Ernst Klopfer informierte über den erfreulichen Zugang von neuen Mitgliedern sowie über Vorbereitungen zur Winterfeier, die am 9. Dezember im "Frankeneck" stattfinden wird.

Fraktionssprecherin Kerstin Nötting moderierte die Punkte der Gemeinderatssitzung und ging auf die Umgestaltung der Kleinen Planken ein, die gemäß der Planung des Landschaftsarchitektenbüros Mann aus Kassel ausgeführt wird. Bereits im letzten Technischen Ausschuss waren Vorentscheidungen dazu gefallen.

Stadtrat Bernd Bauer erläuterte die Gesamtstruktur und ging insbesondere auf die Problematik der Pflasterung ein. Das Architektenbüro hatte für ein Plattenband einen roten Granit vorgeschlagen, der aus Indien kommt, da europäischer Granit etwa doppelt so teuer sei. Da in Indien in Steinbrüchen bekanntermaßen auch Kinder eingesetzt werden, kann die SPD-Fraktion diesem Beschluss mehrheitlich nur zustimmen, wenn ein unabhängiges Zertifikat vorgelegt wird, nachdem zweifelsfrei belegt ist, dass der Granit ohne Kinderarbeit hergestellt und geliefert wird. Stadträtin Doris Glöckler äußerte Zweifel an der Aussagefähigkeit eines solchen Zertifikats.

Bezüglich der Nachtragssatzung berichtete Stadtrat Dr. Walter Manske, dass die Finanzen der Stadt am Ende des Jahres eine erfreulich positive Entwicklung haben. Die erhöhten Steuereinnahmen kommen nicht von ungefähr, so Dr. Manske, denn nach Aussage des internationalen Währungsfonds brummt die Wirtschaft in Deutschland, "einen kleinen Teil davon merken wir jetzt erfreulicherweise auch in Schwetzingen. Wir sehen, dass der Weg, den die frühere rot-grüne Regierung eingeschlagen hatte, und der auch jetzt in der großen Koalition fortgeführt wird, grundsätzlich richtig ist und positive Ergebnisse bringt." Mehr Geld sollte fließen in die Schulen, vor allem Ganztagsschulen sowie in die Sprachentwicklung von Vorschulkindern und für die Einrichtung von Krabbelstuben."

Stadtrat Hans-Peter Müller machte deutlich, dass die anstehende Herstellung eines Rettungsweges in der Hildaschule unabdingbar sei und die SPD-Fraktion dem Antrag der Verwaltung folgen werde, eine rauchdichte Verhausung vorzunehmen, denn diese sei aus Gründen des Brandschutzes erforderlich.

Allgemein begrüßt wurde der anstehende Beschluss über den Neubau der Mensa am Hebel-Gymnasium, heißt es abschließend in der SPD-Presseerkärung.

 

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