Auf der jüngsten Jahreshauptversammlung der SPD Schwetzingen diskutierten die Mitglieder das schlechte Wahlergebnis der Landtagswahl. Vor der Diskussion trug der Vorsitzende Simon Abraham den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2015 vor.

Die vielfältige Arbeit des Ortsvereins sei vor allem geprägt worden durch die Landtagswahlen. Das Wahlziel der Schwetzinger SPD für den Wahlkreis 40 wäre „zum Glück erreicht“ worden, denn Daniel Born ist über die Landesliste als einer von zwei neuen Bewerbern in den Landtag eingezogen.

Betrachte man aber nur die nüchternen Zahlen, so trauern die Sozialdemokraten über das schlechte Landesergebnis. „Wir haben mit Daniel Born viel in den Wahlkampf investiert, Veranstaltungen organisiert und die Bürgerinnen und Bürger zum Dialog eingeladen“, so Abraham. Man hätte mit geringem finanziellem Aufwand und ohne Materialschlacht einen engagierten und kreativen Wahlkampf geführt, so der SPD-Vorsitzende. Es seien mehr als „nur Infostände“ gewesen, betonte er. „Mit unseren tollen Aktionen dem Born-Inn in der Mannheimer Straße, dem Roten Abend zu 125 Jahre SPD-Schwetzingen und der Tour durch den Spargelwahlkreis haben wir den Landtagswahlkampf unterstützt“, so Abraham zum Abschluss seines Berichtes. Das schlechte Wahlergebnis sei deshalb nur schwer zu akzeptieren.

Des Weiteren sei man stolz auf eine Vielzahl von SPD-Events. Personelle Unterstützung leisteten die Genossen bei den Traditionsveranstaltungen, wie dem Heringsessen, dem Herbstfest und der Winterfeier. „Wir werden uns trotz Wahlniederlage weiterhin engagiert zu wichtigen politischen Themen äußern“, so Abraham und leitete damit zur Wahlkampfnachbetrachtung über.

Horst Ueltzhöffer, ehemaliger Stadtrat und früherer Geschäftsführer der Stadtwerke, warnte davor, die schwere Niederlage allein auf die Flüchtlingssituation zu schieben. Er empfahl, gründlich nach den Ursachen zu suchen und sich dafür Zeit zu nehmen. „Ich wünsche uns Zeit für inhaltliche Diskussion und konsequente Entscheidungen, hinsichtlich der Personen und politischer Lösungsvorschläge.“

Eine der Kernfragen ist für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch: „Wie kann es gelingen, den Menschen die Angst zu nehmen und wieder die Anerkennung für das zu vermitteln, was sie leisten?“ Pitschs Meinung nach, müsse man über Spitzensteuersatz, Erbschaftssteuer und Vermögensteuer nachdenken. Insbesondere die hohen Miet- und Wohnungspreise stoßen ihm sauer auf. Er fordert, dass hier auch die Kommunalpolitik in Schwetzingen steuernd eingreifen muss.

Das Rentenniveau von derzeit 47,5 Prozent sei für viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben zu gering. „Dies müssen wir deutlich oberhalb von 50 Prozent stabilisieren“, so ein SPD-Mitglied. Man würde mit solchen Maßnahmen verhindern, dass Arbeiter und sozial Schwache zur AfD überlaufen. Die SPD solle sich vor allem um die kümmern, „die hart arbeiten und sich an die Gesetze halten.“ Denn nur wenn deren Anstrengungen anerkannt würden, seien sie bereit zur Solidarität zum Beispiel mit denen, die einen Asylantrag stellen.

Der Stellvertretende Vorsitzende Norbert Theobald kritisierte insbesondere die Wahlkampfstrategie des SPD-Landesverbandes. „Nichtssagende Plakate und ein in der Zeit unpassender Slogan sind zum Abschluss des Wahlkampfs ins Leere gelaufen“. Die Menschen hätten nach Lösungen gefragt – aber dazu hätte die SPD-Kampagne kein Antworten angeboten. Das alles habe Vertrauen gekostet.

Simon Abraham fordert den Landesverband auf, die Zeit in der Opposition zu nutzen, um sich grundsätzlich neu auszurichten. In seinem Schlusswort forderte der Ortsvereinsvorsitzende die Mitglieder auf, die „spannende Diskussion“ auf dem am 9. April anstehenden Kreisparteitag in Mauer weiterzuführen. Wichtig sei es, möglichst viele Bürger, Initiativen und gesellschaftliche Gruppen einzubeziehen.