Gemeinderat Dr. Walter Manske nennt das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 "durchaus positiv" und führt diese hauptsächlich auf höhere Steuereinnahmen durch die wirtschaftliche Erholung zurück. Er fordert Schuldenabbau und Projekte für ein besseres soziales Umfeld.

„Wie sich bereits in der Nachtragssatzung abgezeichnet hatte, zeigt die Jahresrechnung 2006 ein weitaus besseres Ergebnis als im Haushaltsplan angenommen. Dieser Effekt ist nicht grundsätzlich neu, denn eine vorsichtige Planung gehört seit jeher zum Handwerk eines Kämmerers.

Doch im Jahr 2006 lag der Grund für den positiven Abschluss vor Allem auf der Einnahmenseite sowie Einnahmen aus Grundstücksverkäufen. Gegenüber 2005 konnten 2,1 Mio. € mehr an Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen eingenommen werden. Zwar erhöhten sich auch die Ausgaben vs. 2005, jedoch nur um 1,1 Mio. € oder 3,7%.

Grund für die höheren Einnahmen sind erhöhte Steuereinnahmen des Bundes und der Länder. Die Wirtschaft hat im Jahr 2006 kräftig zugelegt, nicht zuletzt durch die Sparmaßnahmen der vorherigen Rot-Grünen Regierung. Das Wirtschaftswachstum in Baden-Württemberg belegte mit einem Plus von 3,5% den 2. Platz auf der Rangliste der Bundesländer.

Erwähnenswert dabei ist, dass sich die Personalausgaben im Schwetzinger Rathaus um moderate 1,5% erhöhten, was unter der Inflationsrate liegt; diese betrug 1,7%. Bei allem Lob auf die niederen Personalkosten im Rathaus sollten hier der Bogen nicht überspannt werden. Für gute Bedienstete sollte auch ein angemessenes Gehalt auch im unteren Bereich gezahlt werden, sonst passiert es, dass sich die Stützen des Rathauses anderweitig orientieren. Es gibt Beispiele dafür.

Erfreulich ist ohne Frage die Höhe der Zuführung zum Vermögenshaushalt von 2,7 Mio.€ -geplant waren noch im Nachtragshaushalt 700 Tsd. €. Zusätzlich konnten 2,9 Mio. € den Rücklagen zugeführt werden, sodass Ende 2006 der komfortable Betrag von 4,7 Mio. € in der Kasse ist.

Die Schulden betragen 3,6 Mio. für die Stadt oder 161 € pro Ew. Hinzu kommen natürlich noch die Schulden aus dem Zweckverband von 4,4 Mio. oder 196 € pro Ew. Und aus dem Bellamar von 8,2 Mio. oder 366 € pro Ew. Jeder Schwetzinger ist somit durch die Stadt mit 723 € verschuldet, was im Vergleich mit anderen vergleichbaren Städten nicht dramatisch ist, jedoch müssen auch diese Schulden jährlich getilgt werden und sie belasten den Haushalt. Wir müssen daher weiter daran arbeiten, bei einer guten Wirtschaftsentwicklung die Schulden weiterhin zu verringern

Die Jahresrechnung vermittelt ein durchaus positives Ergebnis, was möglicherweise neue Begehrlichkeiten entstehen lässt. Hier ist weiteres Augenmaß des Gemeinderats erforderlich.
Die SPD-Fraktion unterstützt insbesondere Projekte, die zu einem sozialeren Umfeld beitragen, wie z. B. zur Verbesserung des Kindergartenangebots für Kleinkinder oder dem Ausbau von Schulen.“

Dr. Walter Manske