Nachrichten zum Thema Fraktion
01.02.2019 in Fraktion von SPD Schwetzingen
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch
STELLUNGNAHME ZUR VERABSCHIEDUNG DES HAUSHALTS 2019
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Schwetzingen ist ab sofort eine Firma! Unser Haushalt muss ab sofort so aussehen, wie bei einem Unternehmen: „doppelte Buchführung“, „Ergebnishaushalt“, „Finanzhaushalt“, Amtsleistungen und städtische Aufgaben werden ab sofort als „Produkte“ deklariert; so produzieren wir „Bauunterhaltung“ oder wir produzieren „Bürgerservice“… und ab sofort hält – neben betriebswirtschaftlichen ‚Begriffen‘ – fortan auch wirtschafterisches ‚Denken‘ Einzug in den Rathäusern Baden-Württembergs.
01.02.2019 in Fraktion von SPD Schwetzingen
Günstiger Wohnraum, Ganztagsschule – keine Steuergeschenke!
Der neue Haushalt 2019 war Thema der jüngsten Fraktions- und Ortsvereinssitzung der Schwetzinger Sozialdemokraten.
„Beim Thema Verkehr geht es voran", so Stadtrat Simon Abraham. Der Einstieg in die Sanierung der Karlsruher Straße sei ins Auge gefasst und auch für die Bruchhäuser Straße seien Mittel eingestellt. Das Thema „Verkehr in der Nordstadt“ sei in der „Pipeline“ der Stadt. Hier habe die SPD einen Antrag für eine Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Verbesserung erfolgreich im Gemeinderat eingebracht.
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