12.01.2010 in Presseecho von SPD Schwetzingen

Das Rückgrat der Sicherheit

Vor-Ort-Gespräch: MdL Rosa Grünstein (SPD) zu Besuch im Schwetzinger Polizeirevier

"Unsere Polizei ist das Rückgrat der Sicherheit im Land, daher darf es keine Innere Sicherheit nach Kassenlage geben", sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein anlässlich eines Besuchs bei der Schwetzinger Polizei. Um einen Eindruck von den Auswirkungen der Polizeireformen der letzten Jahre zu bekommen, traf sich die Abgeordnete zu einem Gespräch mit Heinz-Günther Fischer, dem Leiter der Schwetzinger Krimininalpolizei, und Hubert Böllinger, dem Schwetzinger Revierleiter.

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25.10.2009 in Presseecho von SPD Schwetzingen

SCHUS soll die Schüler fördern

Gemeinderat: Rebmann (SPD) bringt interessanten Antrag ein

Neben dem Entwurf der Haushaltssatzung und der Erweiterung der
Schutzzonen im Zuge des Welterbeantrags beschloss der Gemeinderat mit der Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung lediglich über eine Formalie. Eine neue Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen war deshalb notwendig geworden, weil im Mai das Kommunalabgabengesetz geändert worden war. Es sieht beim Bau von Anbaustraßen und Wohnwegen keine Mindest-Gemeindeanteilsregelung mehr vor, sondern einen verpflichtenden Eigenanteil in Höhe von fünf Prozent.
In Sachen geplanter Städtepartnerschaft mit Fredericksburg erklärte
Oberbürgermeister Dr. René Pöltl, dass die US-Stadt nun einen offiziellen
Beauftragten ernannt habe. Ein geplanter Lichtbildvortrag fiel wegen
eines defekten Beamers aus.

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