09.02.2010 in Bundespolitik

„Kinder gezielt fördern“

 

Stellungnahme der Juso AG Schwetzingen zum Urteil zu den ALG-II-Sätzen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 09.02.2010 klargestellt, was schon früher hätte klar sein müssen. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Man kann die Bedürfnisse eines Kindes nicht als Bruchteil der Bedürfnisse eines Erwachsenen sehen.

13.11.2007 in Bundespolitik von SPD-Schwetzingen

Zum Rücktritt von Franz Müntefering

 

Stellungnahmen zum Abschied des Vizekanzlers

Ronald Pofalla (Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion): Wir haben großen Respekt vor der Entscheidung des Vizekanzlers, aus familiären Gründen von seinen Ämtern zurückzutreten. Gleichzeitig bedauern wir diese Entwicklung.

Michael Sommer (DGB-Chef):Wir haben nicht immer gut zusammengearbeitet, aber in vielen, vielen Fällen sehr vertrauensvoll. Er ist ein Mensch, der für seine politischen Überzeugungen steht, der nicht wackelt. Die Leute wussten, woran sie bei ihm waren.

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