Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
16.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD Schwetzingen
Erstaunt über Haltung von FW und CDU
"Niemand in Schwetzingen will Schulden machen, weder irgendeine Partei noch die Stadtverwaltung selbst. Die im Haushalt veranschlagten Neuschulden beruhen auf einer noch unkonkreten Sachlage über höhere Steuerzuwendungen und Zuschüsse der Landesregierung", so SPD-Fraktionssprecher Walter Manske bei der jüngsten SPD-Bürgerrunde.
16.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD Schwetzingen
Viel für Jugendliche erreicht
Rückendeckung erhielt der Jugendgemeinderat in einer Pressemitteilung von Neu-SPD-Stadtrat Robin Pitsch. "Wenn eine demokratisch gewählte Jugendvertretung nicht den Hinweisen einer Gemeinderatspatin folgt und daraufhin Kürzungen im Wahletat dieses Gremiums gefordert werden, zeugt dies nicht gerade von einem besonders ausgeprägten Demokratieverständnis", schreibt er für die SPD. Mit Sicherheit könne man über die derzeitigen Aktivitäten des Jugendgemeinderates auch kritische Worte verlieren, aber der Jugendgemeinderat habe in seinem zehnjährigen Bestehen in vielfältiger Weise nachhaltige Verbesserungen für die Jugendlichen in Schwetzingen erreicht. "Der Jugendgemeinderat ist und bleibt in unseren Augen eine wichtige Institution", heißt es weiter.
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