24.01.2020 in Fraktion von SPD Schwetzingen

Intransparenz der Verwaltung hinterfragt

 

„Kandidierendentreffen“, so nannte die SPD-Schwetzingen eine gemeinsame Sitzung von Fraktion und Ortsverein, zu der auch alle 26 Kandidaten der Kommunalwahlliste eingeladen waren. „Als Mitmach-Partei ist uns die Beteiligung sehr wichtig, die Umsetzung unseres Kommunalwahlprogramms wollen wir mit breiter Unterstützung der Partei-Basis angehen“, so Gemeinderat Simon Abraham. Dabei wurden sowohl aktuelle Themen, wie auch langfristige Forderungen an die Verwaltung diskutiert.

Vorwürfe erhoben die SPD-Fraktionsmitglieder gegen die Gemeindeverwaltung, weil sie den Rat zu spät über die Umleitung der Baustelle Karlsruher Straße informiert hätten. Sie werfen OB Pöltl Intransparenz vor. „Wir bekommen einen Tag vor einer Bürgeranhörung im Palais Hirsch eine PowerPoint zugeschickt. Das hätte früher passieren müssen“, so Sabine Rebmann. Man müsse für solche „tiefgreifenden Entscheidungen des innerstädtischen Verkehrsflusses“ Zeit für eine Diskussion mit den Bürgen haben.

Für Robin Pitsch steht fest: „Wir werden das Vorgehen der Verwaltung an geeigneter Stelle hinterfragen. Wir haben als Gemeinderäte ein Mitwirkungsrecht, dieses ist hier unseres Erachtens nicht berücksichtigt worden.“ Es sei nicht zum ersten Mal, das der Eindruck entstehe, „dass die Stadtverwaltung den Räten diskussionswürdige Maßnahmen und Themen lediglich zur Kenntnis gibt - und vor allem viel zu spät“ Die SPD hätte andere Vorstellungen von der Mitwirkung des Gemeinderates und Beteiligung der Bevölkerung, so der Fraktionssprecher.

23.12.2019 in Fraktion von SPD Schwetzingen

Zustimmung zum Haushalt, aber….

 

Auf der letzten SPD-Sitzung im Jahr sprach die Gemeinderatsfraktion über den Haushaltsentwurf der Stadt. Der Haushalt sei ein riesiges Zahlenwerk, 800 Seiten „pure Königsmacht des Gemeinderats“, leitete Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch ein. „Ich nehme das Fazit mal vorweg: Vieles kommt - wie von uns, als SPD schon jahrelang vorgeschlagen, angemahnt, thematisiert und beantragt.“ Aber, es käme eben zu langsam, bemängelt Pitsch.

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